Chan-jo Jun

25.04.2016 – Wenn Software-Hersteller Richtlinien für den Umgang mit Open Source Software definieren, kommt früher oder später die Idee auf, Listen mit zugelassenen und unzulässigen Open Source Lizenzen aufzustellen. Das macht auch im ersten Augenblick Sinn. Die Juristen in der Rechtsabteilung haben bei den Einzelprüfungen gemerkt, dass es unproblematische Lizenzen wie Apache und BSD gibt, …

Warum Whitelist und Blacklist nicht weit reichen Weiterlesen »

17.03.2016 – Am 01.03.2016 hatte der BGH erneut in einem Fall über die Prüfungspflichten des Bewertungsportals für Ärzte jameda zu entscheiden. Der klagende Zahnarzt wandte sich an den BGH mit der Argumentation, dass es ihm ohne Informationen über den Patienten und die beanstandete Behandlung nicht möglich sei, sich wirksam gegen eine solche Bewertung zu verteidigen. …

BGH stärkt Rechte der auf Bewertungsplattformen bewerteten Ärzte Weiterlesen »

10.07.2015 – Dieser Artikel erschien in der Main-Post, Ausgabe Nr. 153 am 07.07.2015 Die Erstellung des Portals hätte 10.000,00 € kosten sollen. Inzwischen sind mehr als 20.000,00 € an die Entwickler bezahlt worden und ein Ende ist nicht in Sicht, stattdessen streiten Programmierer und Auftraggeber über ihre Anwälte um Mehrkosten, Nachfristen und Mängelbeseitigungen. Das gescheiterte …

Warum günstige IT-Projekte schnell teuer enden Weiterlesen »

Wenn gegen einen Schuldner bereits ein vollstreckbarer Titel ergangen ist, lässt die Intensität der Gegenwehr meist erheblich nach. Gläubiger sind es inzwischen gewohnt, dass sie bei der Vollstreckung zumindest in rechtlicher Hinsicht leichtes Spiel haben. Umso größer ist dann die Überraschung, wenn ein Schuldner die ihm zustehenden Rechte tatsächlich geltend macht. Verfügt der Schuldner über …

Vertretung von Schuldnern bei Vollstreckung und Zwangsverwaltung Weiterlesen »

29.04.2015 – Wer rechtliche Risiken aus dem Einsatz von Open Source Software einschätzen will, muss verstehen, wie sich die Positionen der Marktteilnehmer in den letzten 20 Jahren mehrfach gewandelt haben. Die Einstellungen der vergangenen Ära sind genauso überholt wie die Prognosen für die Zukunft. Mit dem bloßen Blick auf alte Gerichtsurteile übersieht man, dass der …

Der neue Compliance Druck in der Open Source Compliance Weiterlesen »

eBay hatte bereits am Anfang dieses Jahres angekündigt, neue Funktionen auf seiner Internethandelsplattform bis Ende 2014 einführen zu wollen. Dies betrifft folgende Features: – Warenkorb – Bestellung als Gast (d.h. ohne eBay-Nutzerkonto) – Sofortige Bezahlung – Kauf auf Rechnung Allgemeine Informationen von eBay hierzu finden Sie hier. Auswirkungen auf Informationspflichten im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr Die …

Neue Funktionen bei eBay Weiterlesen »

22.10.2014 – Die BSA verspricht Geldprämien von bis zu 10.000,00 € für Arbeitnehmer, die ihr Unternehmen wegen illegaler Software melden. Spiegel Online berichtete („Belohnung fürs Anschwärzen“) über die Hintergründe der Aktion und die Reaktionen im Netz. Wir wollen die rechtliche Lage beleuchten. Der vermeintlich anonyme Tipp kann für den Whistleblower nämlich mit Strafverfolgung enden. Die BSA versichert in großem …

BSA verspricht Geld fürs Anschwärzen des Chefs Weiterlesen »

21.10.2014 – RA Christian Galetzka referierte auf der diesjährigen Herbstakademie zu der Frage, ob Verstöße gegen Vorschriften des Datenschutzes auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Video und Präsentation via Uni Oldenburg 15:06 Minuten.

19.05.2014 – Mit seiner aktuellen Entscheidung bestärkt der EUGH das Recht des Bürgers im Internet „vergessen“ zu werden. Nach dieser Entscheidung hat der einzelne Bürger im Einklang mit der EU-Datenschutzrichtlinie unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit, die Löschung von Links auf der Ergebnislisten der Suchmaschinen zu erwirken, wenn diese private Informationen zu seiner Person preisgeben. Im …

EuGH bestärkt Rechte des Bürgers „vergessen“ zu werden Weiterlesen »

03.09.2013 – In gleich drei Verfahren gegen den File-Hosting-Dienst Rapidshare hat der BGH heute umfassende Entscheidungsgründe veröffentlicht. In den Urteilen konkretisiert der I. Zivilsenat die Haftung von File-Hosting-Diensten wie Rapidshare & Co. und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Dienste weitere Urheberrechtsverletzungen mit Prüf- und Kontrollmaßnahmen zu verhindern haben, wenn es bereits in der Vergangenheit …

BGH konkretisiert Haftung von File-Hostern für Urheberrechtsverletzungen Weiterlesen »