Chan-jo Jun

Der BGH war aktuell in dieser Woche vor allem für den Bereich des IT-Rechts sehr aktiv und hat neben der Beurteilung von Googles „Autocomplete“-Funktion auch in einer urheberrechtlichen Frage zur Zulässigkeit des sog. „Framing“ eine Entscheidung getroffen. Wegen der europarechtlichen Berührungspunkte hat der BGH allerdings das Verfahren zunächst ausgesetzt und die Klärung der Frage, ob der Betreiber …

BGH legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framing vor Weiterlesen »

14.05.2013 -Der BGH hat heute zur sog. Autovervollständigen-Funktion („Autocomplete“) des Suchmaschinenanbieters Google entschieden und Google eine Niederlage beschert. Der BGH hielt die Vorschlagsfunktion für rechtswidrig, wenn bei einer Sucheingabe automatisiert Begriffe im Zusammenhang mit dem Namen einer Person vorgeschlagen werden, die das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen können. Dies sei der Sphäre von Google zuzurechnen. Hintergund des …

BGH entscheidet zur Zulässigkeit der Autocomplete-Funktion von Google Weiterlesen »

20.03.2013 – Die Hamburger Rechtsanwälte Bode & Partner überfluten derzeit Onlineshopbetreiber mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblich unzureichender Umsetzung der Button-Lösung im jeweiligen Onlineshop. Was genau in der Abmahnung vorgeworfen wird und ob nun eine neue Abmahnwelle der Button-Lösung losgetreten worden ist, erfahren Sie auf abmahnstopper.de.

13.03.2013 – Es gibt eine Fallkonstellation, die hatte uns noch vor drei Jahren allenfalls einmal pro Monat beschäftigt. Heute vergeht kaum eine Woche, ohne dass wir ein Mandat oder wenigstens eine Anfrage zum Thema bekommen. Es geht um den Umgang mit Kritik im Internet – sei es auf Bewertungsportalen, in sozialen Medien wie Facebook und …

Umgang mit Kritik im Internet Weiterlesen »

10.05.2012 – Im Hinblick auf Bewertungsportale, Meinungsäußerungen und Datenschutzrecht gibt es aktuelle gerichtliche Entscheidungen. Erst vor wenigen Tagen hat das LG Nürnberg-Fürth unter dem Az: 11 O 2608/12 im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass der Betreiber eines Bewertungsportals über Ärzte bei konkreten Beanstandungen eine umfassende Prüfungspflicht hinsichtlich des Wahrheitsgehaltes hat. Kommt der Betreiber des Bewertungsportals dem …

OLG Frankfurt: Bewertungsportal zu Ärzten datenschutzrechtlich in Ordnung Weiterlesen »

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Keyword-Advertising besteht endlich etwas mehr Klarheit in Sachen Google-Werbung und Markenrecht. Der EuGH hat geurteilt, dass auch markenrechtliche Keywords ohne Zustimmung des Berechtigten verwendet werden dürfen. Der Berechtigte kann die Werbung jedoch verbieten, „wenn aus dieser Werbung für einen Durchschnittsinternetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die in …

EuGH: Keyword-Advertising rechtmäßig Weiterlesen »

Der Insolvenzverwalter meldet sich nach fast drei Wochen Funkstelle nun erstmals wieder zu Wort und eröffnet den Lieferanten, dass sie womöglich nach Jahre auf Zahlungen warten dürfen, weil der Insolvenzverwalter Masseunzulänglichkeit angezeigt hat. Der Verwalter müsse erst Forderungen, die teilweise bis 2014 gestundet sind, einziehen, um erst die Factoring-Banken zu befriedigen, bevor es zu einer …

Insolvenzverwalter nimmt Stellung Weiterlesen »

Gegenüber dem Focus nannte Insolvenzverwalter Görg es ein Wunder, dass Quelle überhaupt den Sommer überlebt habe. Genau dieses Wunder war es jedoch, was Görg den Lieferanten der Quelle als ganz sicher und verlässlich versprochen hatte. Görg wird vor Gericht erklären müssen, wie er einerseits den Lieferanten versprechen konnte, ihre Zahlungen wären gesichert und auf der anderen Seite …

Görg: „Ein Wunder, dass Quelle den Sommer überlebt hat.“ Weiterlesen »