29.04.2015 – Wer rechtliche Risiken aus dem Einsatz von Open Source Software einschätzen will, muss verstehen, wie sich die Positionen der Marktteilnehmer in den letzten 20 Jahren mehrfach gewandelt haben. Die Einstellungen der vergangenen Ära sind genauso überholt wie die Prognosen für die Zukunft. Mit dem bloßen Blick auf alte Gerichtsurteile übersieht man, dass der …
Der neue Compliance Druck in der Open Source Compliance Weiterlesen »
eBay hatte bereits am Anfang dieses Jahres angekündigt, neue Funktionen auf seiner Internethandelsplattform bis Ende 2014 einführen zu wollen. Dies betrifft folgende Features: – Warenkorb – Bestellung als Gast (d.h. ohne eBay-Nutzerkonto) – Sofortige Bezahlung – Kauf auf Rechnung Allgemeine Informationen von eBay hierzu finden Sie hier. Auswirkungen auf Informationspflichten im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr Die …
22.10.2014 – Die BSA verspricht Geldprämien von bis zu 10.000,00 € für Arbeitnehmer, die ihr Unternehmen wegen illegaler Software melden. Spiegel Online berichtete („Belohnung fürs Anschwärzen“) über die Hintergründe der Aktion und die Reaktionen im Netz. Wir wollen die rechtliche Lage beleuchten. Der vermeintlich anonyme Tipp kann für den Whistleblower nämlich mit Strafverfolgung enden. Die BSA versichert in großem …
BSA verspricht Geld fürs Anschwärzen des Chefs Weiterlesen »
21.10.2014 – RA Christian Galetzka referierte auf der diesjährigen Herbstakademie zu der Frage, ob Verstöße gegen Vorschriften des Datenschutzes auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Video und Präsentation via Uni Oldenburg 15:06 Minuten.
19.05.2014 – Mit seiner aktuellen Entscheidung bestärkt der EUGH das Recht des Bürgers im Internet „vergessen“ zu werden. Nach dieser Entscheidung hat der einzelne Bürger im Einklang mit der EU-Datenschutzrichtlinie unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit, die Löschung von Links auf der Ergebnislisten der Suchmaschinen zu erwirken, wenn diese private Informationen zu seiner Person preisgeben. Im …
EuGH bestärkt Rechte des Bürgers „vergessen“ zu werden Weiterlesen »
03.09.2013 – In gleich drei Verfahren gegen den File-Hosting-Dienst Rapidshare hat der BGH heute umfassende Entscheidungsgründe veröffentlicht. In den Urteilen konkretisiert der I. Zivilsenat die Haftung von File-Hosting-Diensten wie Rapidshare & Co. und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Dienste weitere Urheberrechtsverletzungen mit Prüf- und Kontrollmaßnahmen zu verhindern haben, wenn es bereits in der Vergangenheit …
BGH konkretisiert Haftung von File-Hostern für Urheberrechtsverletzungen Weiterlesen »
Der BGH war aktuell in dieser Woche vor allem für den Bereich des IT-Rechts sehr aktiv und hat neben der Beurteilung von Googles „Autocomplete“-Funktion auch in einer urheberrechtlichen Frage zur Zulässigkeit des sog. „Framing“ eine Entscheidung getroffen. Wegen der europarechtlichen Berührungspunkte hat der BGH allerdings das Verfahren zunächst ausgesetzt und die Klärung der Frage, ob der Betreiber …
BGH legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framing vor Weiterlesen »
14.05.2013 -Der BGH hat heute zur sog. Autovervollständigen-Funktion („Autocomplete“) des Suchmaschinenanbieters Google entschieden und Google eine Niederlage beschert. Der BGH hielt die Vorschlagsfunktion für rechtswidrig, wenn bei einer Sucheingabe automatisiert Begriffe im Zusammenhang mit dem Namen einer Person vorgeschlagen werden, die das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen können. Dies sei der Sphäre von Google zuzurechnen. Hintergund des …
BGH entscheidet zur Zulässigkeit der Autocomplete-Funktion von Google Weiterlesen »
20.03.2013 – Die Hamburger Rechtsanwälte Bode & Partner überfluten derzeit Onlineshopbetreiber mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblich unzureichender Umsetzung der Button-Lösung im jeweiligen Onlineshop. Was genau in der Abmahnung vorgeworfen wird und ob nun eine neue Abmahnwelle der Button-Lösung losgetreten worden ist, erfahren Sie auf abmahnstopper.de.
13.03.2013 – Es gibt eine Fallkonstellation, die hatte uns noch vor drei Jahren allenfalls einmal pro Monat beschäftigt. Heute vergeht kaum eine Woche, ohne dass wir ein Mandat oder wenigstens eine Anfrage zum Thema bekommen. Es geht um den Umgang mit Kritik im Internet – sei es auf Bewertungsportalen, in sozialen Medien wie Facebook und …