Datenschutz

Ein Urteil des Landgerichts München I führt derzeit zu einer Abmahnwelle aufgrund der Nutzung des Google-Dienstes „Google Fonts“ für Internetauftritte, die auch Sie als Webseitenbetreibende betreffen könnte. Erfahren Sie weiter unten, wie Sie Abmahnungen vorbeugen oder aber auf erhaltene Abmahnungen reagieren können. Wir haben darüber hinaus ein Video zum Thema veröffentlicht: Nachfolgend weitere Details zum …

Abmahnwelle zu Google Fonts – was Sie als Webseitenbetreibende wissen müssen Weiterlesen »

Der Europäische Gerichtshof hat heute in seinem Urteil das umstrittene EU-US Privacy Shield für ungültig erklärt. Die von der Kommission aufgestellten Standardvertragsklauseln sind hingegen mit Unionrecht vereinbar. Die Datenschutzvereinbarung (Privacy Shield-Beschluss 2016/1250) zwischen der USA und der EU legte als Nachfolgeregelung des bereits 2015 gekippten transnationalen Safe-Harbor-Abkommen fest, unter welchen Voraussetzungen und Einschränkungen personenbezogene Daten …

EuGH kippt EU-US Privacy Shield Weiterlesen »

Heute hat der BGH das mit Spannung erwartete Urteil gegen die Gewinnspielplattform Planet49 verkündet und wesentliche Fragen rund um das Thema Cookie-Einwilligung beantwortet. Der BGH hatte zunächst dem EuGH einige Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, auf Grundlage dieser Entscheidung (EuGH Urt. v. 01.10.2019, C-673/17) hat der BGH nun sein Urteil getroffen (weitere Infos zum Inhalt der EuGH-Entscheidung). …

Das BGH-Urteil zur Cookie-Einwilligung ist da! Weiterlesen »

Am vergangenen Donnerstag (30.01.2020) hat der BGH auf Grundlage der EuGH-Entscheidung (EuGH Urt. v. 01.10.2019, C-673/17) weiter in Sachen Cookie-Einwilligung verhandelt. Der EuGH hatte im Oktober entschieden, dass ein voreingestelltes Häkchen für die Einwilligung in das Setzen von Cookies den Anforderungen der ePrivacy-Richtlinie nicht gerecht werde (weitere Infos zur EuGH-Entscheidung). Bei der ePrivacy-Richtlinie handelt es sich …

In Karlsruhe wird weiter zur Cookie-Einwilligung verhandelt Weiterlesen »

Gestern hat der EuGH das ersehnte Verfahren gegen die Gewinnspielplattform Planet49 entschieden (EuGH Urt. v. 01.10.2019, C-673/17). Demnach genügt eine Einwilligung zum Setzen von Cookies nicht, wenn sie auf einem voreingestellten Häkchen beruht. Inhalt der Entscheidung Die Speicherung von und der Zugriff auf Informationen, die im Endgerät eines Nutzers gespeichert sind, sei nur gestattet, sofern der …

Neues zur Cookie-Einwilligung: Planet49-Verfahren vor EuGH beendet Weiterlesen »

Google ist als Betreiber einer Suchmaschine nicht verpflichtet, eine Auslistung aller weltweit verfügbaren Domain-Versionen vorzunehmen. Der EuGH hat am 24.09.2019 entschieden, dass das Recht auf Vergessenwerden nur im EU-Bereich Wirkung entfaltet (EuGH Urt. v. 24.09.2019, C-507/17). Bereits 2014 hatte der EuGH bei einer Klage gegen Google Inc. entschieden, dass Personen verlangen können, dass Links zu von …

EuGH: Das Recht auf Vergessenwerden gilt nicht weltweit Weiterlesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11.09.2019 entschieden, dass Datenschutzbehörden den Betreiber einer Fanpage verpflichten dürfen diese abzuschalten, falls Facebook tatsächlich schwerwiegend datenschutzrechtliche Mängel aufweist. Beanstandet wird, dass Facebook beim Aufrufen einer sog. Fanpage auf personenbezogene Daten des Besuchers zugreife, ohne diesen vorher gem. dem Telemediengesetz entsprechend zu informieren. Der EuGH hatte 2018 bereits entschieden, …

Datenbehörden dürfen Facebook-Fanpages untersagen Weiterlesen »

Der EuGH hat in der vergangenen Woche das Verfahren Verbraucherzentrale NRW / Fashion ID zur datenschutzkonformen Einbindung des Facebook Like-Button entschieden. Die Entscheidung ist hier abrufbar. Die Entscheidung überrascht mit ihrer teilweisen Allgemeingültigkeit zu im Bereich des eCommerce bisher lebhaft umstrittenen Rechtsfragen. Die Feststellungen des Urteils haben Auswirkungen auf alle Webseitenbetreiber, die Informationen der Besucher ihrer Webseiten …

EuGH-Verfahren Fashion ID – Cookie-Einwilligung wird verpflichtend Weiterlesen »

Wir haben gestern im Rahmen der Würzburger Web Week zwei weitere Vorträge gehalten. Nach dem Legal-Tech-Vortrag am Vortag zum Thema „Rechtsprobleme mit KI lösen“ ging es diesmal um das Thema „DSGVO – War die Panik berechtigt?“. Zielsetzung des Vortrags war in erster Linie, knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO anhand der folgenden Themenkomplexe Bilanz zu ziehen: …

Vorträge zur DSGVO (Würzburger Web Week) Weiterlesen »

Für die Juni-Ausgabe des x-trakt Magazins haben wir wieder ein Interview gegeben. Diesmal ging es um das Thema Datenschutz. Den Artikel können Sie hier nachlesen: Am 25.05.2018 ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Wir haben mit einem Experten für Datenschutzrecht über unsinnige Regeln und notwendige Maßnahmen gesprochen. xtrakt: Seit dem 25.05.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dürfen …

Datenschutz – das Ende vom gesunden Menschenverstand? Weiterlesen »