FOSS

OLG Karlsruhe zu GPL: Copyleft führt nicht automatisch zu Rechtsverlust, abw. LG Berlin AVM./.Cybits

Vor 10 Jahren entschieden LG und KG Berlin in der Entscheidung AVM ./. Cybits, dass eine GPL Verletzung automatisch zum Rechtsverlust des Rechteinhabers führt, da der virale Effekt dazu führen soll, dass die vormals kommerzielle Software auch unter GPL stehen würde. Das OLG Karlsruhe hat diesen Automatismus in einer ausführlich und sorgfältig begründeten Entscheidung ausgeräumt. …

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OLG Hamburg: Gerichtliche Kampfansage an Open Source Entwickler

Anfang des Jahres hat das OLG Hamburg eine wichtige Entscheidung im Bereich des Open Soure Rechts getroffen. In dieser Entscheidung ging es vor allem um die Fragestellung, welche Rechte Bearbeitern von bereits bestehenden Open Source Bestandteilen zustehen und welche Vorgaben diese zu erfüllen haben um Urheberrechte an der veränderten Software ausüben zu können. Hierfür legte das OLG …

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Agile Software-Entwicklung mit Scrum als Werk- oder Dienstvertrag?

In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Landgericht München I kam es auf die Frage an, ob der Vertrag zur Software-Entwicklung nach Scrum-Methode als Werk- oder als Dienstvertrag zu verhandeln ist. Konkret ging es um die Geltendmachung von Vergütungs- und Schadensersatzansprüchen, die der Auftraggeber deshalb geltend machte, weil das Projekt einige Monate länger dauerte als ursprünglich …

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Unterlassungsanspruch, aber kein Schadensersatz bei Verstoß gegen GPL-Lizenz

11.09.2017 – Das OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az.: 4 U 72/16, hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die Vorgaben der GPL 2.0-Lizenz zu einem Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers und zu Abmahnkosten führt, nicht jedoch zu einem weitergehenden Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung. Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an einer Software, die sicheren Zugang zum …

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