Am 10.09.2020 wurde im Bundestag über den aktualisierten Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs abgestimmt und das neue Gesetz beschlossen. Dieser ist hier zu finden: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/120/1912084.pdf I. Sinn und Zweck Das Gesetz dient der Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen, stellt einen deutlich verbesserten Schutz her und sieht eine Stärkung des fairen Wettbewerbs vor. Lauterkeitsrechtliche Regelungen …
Urteil vom 19.06.2019 / Rechtssache T-307/17 I. Urteil Das Gericht der Europäischen Union bestätigt in erster Instanz die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. Die Begründung stützt sich darauf, dass adidas nicht nachgewiesen habe, dass die Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft …
Sie möchten eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden oder sich umfassend über den Prozess der Markenanmeldung informieren? Wir sind der Auffassung, dass Sie die entscheidenden Fragen für die erfolgreiche Anmeldung Ihrer Wunschmarke zu einem Großteil unter Anleitung selbst beantworten können, wenn Sie ausreichend Zeit für Einarbeitung und Recherche aufbringen können. Wir haben …
Wie soll Ihre Marke heißen? Die typische Wortmarke zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus einzelnen oder mehreren Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Satzzeichen gebildet wird. Erlaubt sind neben allen Buchstaben (Groß- und Kleinbuchstaben) auch Zahlen, Zahlenbrüche, Hochzahlen und die üblichen Satzzeichen wie Punkt, Doppelpunkt, Komma, Bindestrich, Ausrufezeichen, Fragezeichen, sowie +, -, &, @, %, …
Ist Ihr Begriff als Marke geeignet? Sie können Worte, Phantasiebezeichnungen, Abkürzungen und Zahlen als Marke für Ihre Produkte oder Dienstleistungen registrieren. Je origineller Sie Ihren Markennamen wählen, desto stärker ist grundsätzlich der Markenschutz. Beschreibende Angaben können nicht als Marke geschützt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft bei Ihrer Markenanmeldung nur die sogenannten allgemeinen Schutzhindernisse. Ihr …
Was soll Ihre Marke schützen? Eine Marke wird nicht pauschal eingetragen, sie muss sich immer auf konkrete Waren und Dienstleistungen beziehen, für die sie geschützt werden soll. Daher benötigt Ihre Wunschmarke ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Da die angegebenen Waren und Dienstleistungen im Nachhinein nicht erweitert werden können, wenn Sie beispielsweise Ihr Angebot erweitern, ist das Verzeichnis …
3. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen Weiterlesen »
Ist Ihre Wunschmarke noch frei? Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt recherchieren, ob Ihre Marke bereits existiert. Das für Ihre Markenanmeldung zuständige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) überprüft nicht, ob eine Marke in identischer oder ähnlicher Form schon eingetragen ist. Wird ohne Recherche angemeldet, kann es zu Widerspruchsverfahren und ggf. Abmahnungen kommen. Hierbei ist wichtig …
Wofür brauche ich eine Marke? Die Eintragung einer Marke ist der erste Schritt für eine erfolgreiche Marktpositionierung Ihres Produkts oder Ihrer Dienstleistung. Durch intelligente Markenbildung können Sie den immateriellen Wert Ihres Unternehmens immens steigern. Durch die Eintragung einer Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register wird Ihre Marke für die eingetragenen Waren …